21.08.2025

Die US-Regierung führt eine Überprüfung von Visumantragstellern auf „anti-amerikanische Gesinnung“ ein.

Der US-Staatsbürgerschafts- und Einwanderungsdienst (USCIS) hat neue Maßnahmen zur Überprüfung von Antragstellern auf Arbeits-, Studien- und Einwanderungsvisa im Hinblick auf Manifestationen von „Antiamerikanismus“ angekündigt. Jede Information über die Unterstützung antiamerikanischer Ideologien oder Aktivitäten kann die Entscheidung über die Visaerteilung beeinflussen.

In der offiziellen Mitteilung wurden USCIS-Mitarbeiter angewiesen, Fälle, in denen ausländische Staatsangehörige antiamerikanische Ansichten fördern oder an Aktionen im Zusammenhang mit antisemitischem Terrorismus teilnehmen, sorgfältiger zu analysieren. Die Behörde betonte, dass „antiamerikanische Aktivität als äußerst negativer Faktor bei der Bewertung der Antragsteller berücksichtigt wird“.

Es wird klargestellt, dass Antiamerikanismus keine genaue rechtliche Definition hat, jedoch werden die Überprüfungen auf bestehenden Normen basieren, die die Naturalisierung von Personen verbieten, die gegen die US-Regierung sind oder totalitäre Regime unterstützen. Zu den potenziellen Risikokategorien gehören Befürworter kommunistischer oder autoritärer Regime sowie Personen, die den Sturz der US-Regierung oder Gewalt gegen Staatsbeamte propagieren.

Darüber hinaus hat USCIS die Analyse der sozialen Netzwerke von Antragstellern erweitert, einschließlich der Überprüfung von Veröffentlichungen und Aktivitäten, die die Unterstützung antiamerikanischer Ideen belegen könnten.

Früher im April hatte die US-Regierung auch die Überprüfung der sozialen Netzwerke von Einwanderern auf antisemitische Aktivitäten angekündigt, was Diskussionen über die Grenzen der Überwachung und den Schutz der Rechte der Antragsteller auslöste.